Rechtliche Voraussetzungen der Nutzung von Open Source Software in der öffentlichen Verwaltung, insbesondere des Kantons Bern

5aef988b1e28f.jpg Author Tomas Poledna
Isbn 9783941159150
File size 1MB
Year 2017
Pages 201
Language German
File format PDF
Category Software

Book Description:

Das vorliegende Werk wurde von drei Rechtspraktikern im Rahmen einer Studie verfasst und beantwortet die Frage, ob es nach geltendem Recht zulässig ist, dass der Staat Software, die er selber nutzt und über deren Urheberrecht er verfügt, unter einer Open-Source -Lizenz der Öffentlichkeit zur Verfügung stellt, bzw. auf welcher föderalen Ebene und auf welcher Normstufe entsprechende Rechtsgrundlagen zu schaffen wären. Grundlage bildet die Situation im Kanton Bern (Schweiz) und gemäss schweizerischer Bundesverfassung.
Die Nutzung von Open-Source-Software in der öffentlichen Verwaltung führt immer wieder zu umstrittenen Fragestellungen, so auch solchen rechtlicher Natur. Besondere Rechtsprobleme stellen sich dann, wenn das Gemeinwesen Software (weiter)entwickelt und Dritten, seien es andere Gemeinwesen, seien es Private, unter einer Open-Source-Lizenz zur Verfügung stellt. Dies ist bereits heute etwa der Fall bei Software für die Gerichtsorganisation oder bei Software zur Führung von Baubewilligungsverfahren. Dieser in der Privatwirtschaft häufig zu beobachtende Vorgang ist alles andere als selbstverständlich,wenn esumGemeinwesen geht. Angesprochen werden hierbei weniger vertragsrechtliche Fragen als die innere Organisation des Gemeinwesens und dessen Verhältnis zum Softwaremarkt. Besteht eine genügende gesetzliche Grundlage für das Zurverfügungstellen, greift das Gemeinwesen damit allenfalls in wettbewerbliche Abläufe ein? Das Ergebnis könnte eine Verdrängung privater Anbieter sein.

 

 

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